RPW, Riedl & Pircher Steuerberatungs GmbH

Funktionen

Sujet

Steuernews für Klienten

News

Onlinerechner

Nutzen Sie hier unsere Onlinerechner! Sie können Ihre Berechnungen selbst durchführen. mehr

Steuernews

Erfahren Sie laufend aktuelle Informationen sowie steuerliche und gesetzliche Neuerungen. mehr

Droht Schadenersatz bei Rücknahme einer Einstellungszusage?

Droht Schadenersatz bei Rücknahme einer Einstellungszusage?

Bereits eine formlose Einstellungszusage, die etwa im Rahmen eines Bewerbungsgesprächs gegeben wird, ist regelmäßig als Dienstvertrag rechtsverbindlich. Die Rücknahme einer solchen Zusage vor dem eigentlichen Dienstantritt ist deshalb oft nur noch eingeschränkt möglich.

Ohne Weiteres darf eine verbindlich gewordene Einstellungszusage nur dann zurückgenommen werden, wenn eine Probezeit entweder vereinbart wurde oder kollektivvertraglich vorgegeben ist (die bloße Zulässigkeit einer Probezeit reicht nicht aus). Gerade bei der formlosen Zusage im Rahmen eines Bewerbungsgesprächs wird diesbezüglich aber meist keine Vereinbarung getroffen. Sofern auch der anzuwendende Kollektivvertrag keine Probezeit vorgibt, ist die Rücknahme nur noch aus einem der für Dienstverträge vorgesehenen Rücktrittsgründe zulässig.

Der Rücktritt von einem Angestelltendienstverhältnis ist dabei gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer, ohne durch ein unabwendbares Hindernis (z. B. Krankheit) daran gehindert zu sein, den Dienst nicht wie vereinbart antritt oder sich der Dienstantritt in Folge eines solchen Hindernisses um mehr als 14 Tage verzögert. Auch ein verwirklichter Entlassungsgrund (z. B. Vertrauensunwürdigkeit) berechtigt zum Rücktritt.

Bei einem Arbeiterdienstverhältnis setzt ein Rücktritt hingegen voraus, dass die Arbeitsleistung nicht zur vereinbarten Zeit am vereinbarten Ort oder auf die vereinbarte Weise erbracht wird. Der Arbeitgeber muss dabei jedenfalls eine angemessene Nachfrist einräumen, um dem Arbeitnehmer die nachträgliche Vertragserfüllung doch noch zu ermöglichen. Entspricht der Grund für den Rücktritt allerdings einem Austritts- oder Entlassungsgrund, dann muss keine Nachfrist gewährt werden.

Durch eine unberechtigte Rücknahme wird der Arbeitgeber schadenersatzpflichtig. Die Höhe des Schadenersatzes entspricht dem vereinbarten Entgelt bis zum Ablauf der jeweils geltenden Kündigungsfrist („Kündigungsentschädigung“).

Der Arbeitgeber sollte deshalb schon bei der Einstellungszusage immer auch eine Probezeit mit dem Arbeitnehmer vereinbaren. Für den Einzelfall ist es zudem ratsam, Beratung in Anspruch zu nehmen.

Stand: 24. Januar 2020

Bild: Thissatan - stock.adobe.com

Autor

Webdesign by atikon, Linz Webdesign by atikon.com
RPW, Riedl & Pircher Steuerberatungs GmbH RPW, Riedl & Pircher Steuerberatungs GmbH - Tulln work Franz-Schubertstraße 8 3430 Tulln Österreich work +43 (2272) 63530-0 fax +43 (2272) 63530-22 www.rpw.at 48.3290979 16.0494961
RPW, Riedl & Pircher Steuerberatungs GmbH RPW, Riedl & Pircher Steuerberatungs GmbH - St. Pölten work Neue Herrengasse 10 / 4. Stock 3100 St. Pölten Österreich work +43 (2742) 258670-0 fax +43 (2742) 258670-22 www.rpw.at 48.2016511 15.6326525
RPW Wirtschaftstreuhand GmbH RPW Wirtschaftstreuhand GmbH - Krems work Roseggerstraße 2/6 3500 Krems Österreich work +43 (2732) 86088 fax +43 (2732) 86088-9 www.rpw.at 48.4075977 15.5948848
RPW, Riedl & Pircher Steuerberatungs GmbH RPW, Riedl & Pircher Steuerberatungs GmbH - Korneuburg work Sudetendeutsche Straße 7 2100 Korneuburg Österreich work +43 (2262) 72219 fax +43 (2262) 72219-22 www.rpw.at 48.3402044 16.3407992
Atikon Atikon work Kornstraße 15 4060 Leonding Österreich work +43 732 611266 0 fax +43 732 611266 20 www.atikon.com 48.260229 14.257369